Am 5.November dieses Jahres wandte sich Dr. Burhan Ghalioun, Präsident des syrischen Nationalrats, mit einer bewegenden Rede an das syrische Volk.
Nachdem er eingangs auf die derzeitige Lage im Land aufmerksam gemacht und unter grosser Anteilnahme auf die persönlichen Verluste seiner Landsleute hingewiesen hatte, stellte er in aller Deutlichkeit klar, dass Syriens Zukunft auf den Fundamenten einer modernen und offenen Demokratie aufgebaut werden muss, die jegliche Form von Ungerechtigkeit, Diskriminierung, religiöser Intoleranz und ethnischen Spannungen unterbindet.
Dr. Ghalioun betonte dabei explizit die Volksgruppe der Kurden, die ihre Bürgerrechte unter dem Regime der Assad-Dynastie bis heute nicht vollständig in Anspruch nehmen können.
Des weiteren machte er deutlich, dass die zukünftige Rechtsstaatlichkeit auf den Säulen der Gewaltenteilung zu basieren hat. Die notwendigen Reformen dieser drei Säulen - Legislative, Judikative und Exekutive - werden genauso in der Verfassung festgeschrieben wie das unabänderliche Recht des einzelnen Bürgers, an der politischen Willensbildung aktiv teilzunehmen.
Im Kern seiner Rede appellierte Dr. Ghalioun an das syrische Volk, den syrischen Nationalrat in seinem politischen Kampf gegen das Assad-Regime zu unterstützen. Dabei versprach er nicht zuviel, sondern verdeutlichte, dass sich der syrische Nationalrat noch in der Aufbauphase befinde und die grossen Herausforderungen der kommenden Zeit vor Augen habe, man aber keineswegs jedwede Art von Zugeständnis gegenüber dem Regime anbetrachts der bisher erbrachten Opfer des Freiheitskampfs machen werde.
Anschliessend würdigte er die Soldaten, die sich den Befehlen der Armeeführung widersetzen und ihrem eigentlichen Auftrag, nämlich das Volk zu schützen und nicht das Regime zu verteidigen, nachkommen. Zugleich dankte er den Nationen und Gemeinschaften, die die Freiheitsbewegung seiner Landsleute in jeglicher Form unterstützen und rief zum Schluss seiner Ansprache noch einmal zur Einheit und Geschlossenheit aller Syrer für die gerechte Sache auf.
Eine Rede, die bei vielen Bürgern der heute existierenden Demokratien Erinnerungen an die eigene Zeit des Umbruchs und des Wiederaufbaus hervorruft, ob nun aus den Trümmern einer zerschlagenen Diktatur, wie es im Falle des damaligen Westdeutschlands war, oder aus dem überwiegend gewaltfreien Wandel nach dem Zusammenbruch des Ostblocks vor nunmehr drei Jahrzehnten.
Noch wähnt sich Assad unter der schützenden Hand Russlands, eines langjährigen Verbündeten, der neben seinen politischen vor allem wirtschaftliche Interessen verfolgt. Doch die gegenwärtige Vorgehensweise, trotz eines verlautbarten Agreements zur Beendigung der Gewalt gegen Zivilisten und Demonstranten weiterhin die Waffen in den meisten Städten Syriens sprechen zu lassen, könnte in Moskau möglicherweise zu Überlegungen ob einer Alternative zum farblosen Despoten führen.
Verschärft wird die derzeitige Situation vor allem dadurch, dass aufgrund bröckelnder Loyalität in den eigenen Reihen zunehmend libanesische Milizen und iranische Söldner ihr blutiges Tagwerk in den belagerten Städten zu verrichten scheinen. Ein deutlicher Hinweis auf Assads Taktik, das eigene Land in einen Bürgerkrieg zu stürzen, gestützt durch Berichte von angeblichen Übergriffen verschiedener Religionsgruppen untereinander.
Daher ist Dr. Ghaliouns Aufruf zur Einheit Syriens als eindringlicher Appell zu verstehen, nicht den Provokationen des Regimes zu erliegen und durch Geschlossenheit über alle Unterschiede hinaus den Versuchen zu trotzen, das Land auf welche Art auch immer zu spalten.
Die Rede ist vor allem an diejenigen Unentschlossenen gerichtet, die sich bisher, sei es aus Verunsicherung oder aus Angst vor länger anhaltenden chaotischen Zuständen, noch nicht klar auf die Seite der syrischen Freiheitsbewegung gestellt haben sowie an die Regimeloyalen, deren Bekenntnis zu Assad auf ökonomischer Bequemlichkeit beruht.
Nur als Einheit wird das syrische Volk in der Lage sein, dem Staatsterror effektiv zu trotzen und das Regime zu Fall zu bringen. Dr. Ghaliouns Ansprache ist ein grosser Schritt in diese wichtige Richtung.
Nachdem er eingangs auf die derzeitige Lage im Land aufmerksam gemacht und unter grosser Anteilnahme auf die persönlichen Verluste seiner Landsleute hingewiesen hatte, stellte er in aller Deutlichkeit klar, dass Syriens Zukunft auf den Fundamenten einer modernen und offenen Demokratie aufgebaut werden muss, die jegliche Form von Ungerechtigkeit, Diskriminierung, religiöser Intoleranz und ethnischen Spannungen unterbindet.
Dr. Ghalioun betonte dabei explizit die Volksgruppe der Kurden, die ihre Bürgerrechte unter dem Regime der Assad-Dynastie bis heute nicht vollständig in Anspruch nehmen können.
Des weiteren machte er deutlich, dass die zukünftige Rechtsstaatlichkeit auf den Säulen der Gewaltenteilung zu basieren hat. Die notwendigen Reformen dieser drei Säulen - Legislative, Judikative und Exekutive - werden genauso in der Verfassung festgeschrieben wie das unabänderliche Recht des einzelnen Bürgers, an der politischen Willensbildung aktiv teilzunehmen.
Im Kern seiner Rede appellierte Dr. Ghalioun an das syrische Volk, den syrischen Nationalrat in seinem politischen Kampf gegen das Assad-Regime zu unterstützen. Dabei versprach er nicht zuviel, sondern verdeutlichte, dass sich der syrische Nationalrat noch in der Aufbauphase befinde und die grossen Herausforderungen der kommenden Zeit vor Augen habe, man aber keineswegs jedwede Art von Zugeständnis gegenüber dem Regime anbetrachts der bisher erbrachten Opfer des Freiheitskampfs machen werde.
Anschliessend würdigte er die Soldaten, die sich den Befehlen der Armeeführung widersetzen und ihrem eigentlichen Auftrag, nämlich das Volk zu schützen und nicht das Regime zu verteidigen, nachkommen. Zugleich dankte er den Nationen und Gemeinschaften, die die Freiheitsbewegung seiner Landsleute in jeglicher Form unterstützen und rief zum Schluss seiner Ansprache noch einmal zur Einheit und Geschlossenheit aller Syrer für die gerechte Sache auf.
Eine Rede, die bei vielen Bürgern der heute existierenden Demokratien Erinnerungen an die eigene Zeit des Umbruchs und des Wiederaufbaus hervorruft, ob nun aus den Trümmern einer zerschlagenen Diktatur, wie es im Falle des damaligen Westdeutschlands war, oder aus dem überwiegend gewaltfreien Wandel nach dem Zusammenbruch des Ostblocks vor nunmehr drei Jahrzehnten.
Noch wähnt sich Assad unter der schützenden Hand Russlands, eines langjährigen Verbündeten, der neben seinen politischen vor allem wirtschaftliche Interessen verfolgt. Doch die gegenwärtige Vorgehensweise, trotz eines verlautbarten Agreements zur Beendigung der Gewalt gegen Zivilisten und Demonstranten weiterhin die Waffen in den meisten Städten Syriens sprechen zu lassen, könnte in Moskau möglicherweise zu Überlegungen ob einer Alternative zum farblosen Despoten führen.
Verschärft wird die derzeitige Situation vor allem dadurch, dass aufgrund bröckelnder Loyalität in den eigenen Reihen zunehmend libanesische Milizen und iranische Söldner ihr blutiges Tagwerk in den belagerten Städten zu verrichten scheinen. Ein deutlicher Hinweis auf Assads Taktik, das eigene Land in einen Bürgerkrieg zu stürzen, gestützt durch Berichte von angeblichen Übergriffen verschiedener Religionsgruppen untereinander.
Daher ist Dr. Ghaliouns Aufruf zur Einheit Syriens als eindringlicher Appell zu verstehen, nicht den Provokationen des Regimes zu erliegen und durch Geschlossenheit über alle Unterschiede hinaus den Versuchen zu trotzen, das Land auf welche Art auch immer zu spalten.
Die Rede ist vor allem an diejenigen Unentschlossenen gerichtet, die sich bisher, sei es aus Verunsicherung oder aus Angst vor länger anhaltenden chaotischen Zuständen, noch nicht klar auf die Seite der syrischen Freiheitsbewegung gestellt haben sowie an die Regimeloyalen, deren Bekenntnis zu Assad auf ökonomischer Bequemlichkeit beruht.
Nur als Einheit wird das syrische Volk in der Lage sein, dem Staatsterror effektiv zu trotzen und das Regime zu Fall zu bringen. Dr. Ghaliouns Ansprache ist ein grosser Schritt in diese wichtige Richtung.
No comments:
Post a Comment